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Sitze in Ausschüssen reduziert

08.07.2020

In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat coronabedingt die vorübergehende Teilnehmerzahl in seinen Ausschüssen beschlossen.

Vor dem Hintergrund der Gefahren durch das Coronavirus und mit dem Ziel, bei den Sitzungen ausreichend Abstand zwischen den Teilnehmern einzuhalten, wird die Zahl der Ausschussmitglieder für alle Ausschüsse auf 9 begrenzt. Das hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Der tagte erstmals seit Beginn der Coronakrise wieder vollständig und zwar in der Schulaula. Hier konnten, anders als im Sitzungssaal des Rathauses, die notwendigen Abstandsregeln für alle Teilnehmer (Rat, Verwaltung, Medien und Besucher) eingehalten werden. Deswegen sollen Sitzungen des Rates bis auf Weiteres in der Schulaula durchgeführt werden.

Ausschuss-Sitzungen im gewohnten Umfang und in der gewohnten Form durchzuführen ist unter Coronabedingungen bei angemessenem Aufwand unmöglich. Im Demokratieinteresse ist gleichwohl eine möglichst regelmäßige und in der Form möglichst unbeeinträchtigte Durchführung der gewohnten Beratungen geboten. Um sowohl den zusätzlichen Verwaltungsaufwand als auch die notwendigen Einschränkungen bei den Sitzungen in vertretbaren Grenzen zu halten, werden die Ausschuss-Sitzungen zukünftig wieder im Sitzungssaal, jedoch mit begrenzter Teilnehmerzahl durchgeführt.

Die Sitzverteilung orientiert sich an der Fraktionsstärke der im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen, so dass die CDU vier, die SPD drei, B90/Die Grünen einen und ABA/FDP ebenfalls einen Sitz haben werden. Da der Bürgermeister nach Gemeindeordnung im Hauptausschuss den Vorsitz führen muss, erhöht sich hier die Teilnehmerzahl auf zehn. Die Fraktionen entsenden aus dem Kreis der gewählten Ausschussmitglieder jeweils ihre Vertreter. Diese Regelung endet am 31. Oktober (Ende der Legislaturperiode).

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